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T H A I L A N D
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Politisches
System in Thailand |
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Thailand ist seit einem unblutigen Umsturz 1932 eine
konstitutionelle Monarchie. Staatsoberhaupt ist der König, der gleichzeitig
höchster buddhistischer Würdenträger ist. Die Königswürde ist erblich; gemäss
dem Thronfolgegesetz aus dem Jahr 1924 bestimmt der König allein seinen
Nachfolger. Er wird beraten und vertreten durch den Kronrat, den er selbst
ernennt und entlässt. |
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Der König hat keinen
direkten Einfluss auf die Tagespolitik, sondern nimmt im
Wesentlichen repräsentative Aufgaben wahr. Die Macht teilt
sich der König seit 1932 mit einem Parlament. Dieses war in
der Geschichte des Landes meist ein Einkammernparlament,
heute besteht es aus zwei Kammern. Von den 480 Mitgliedern
des Repräsentantenhauses (Saphaputhan Ratsadon) werden 400
in einer direkten Mehrheitswahl bestimmt, 80 durch
Verhältniswahl nach Parteien-zugehörigkeit. Von den 150
Mitgliedern des Senats (Wuthisapha) werden 76 durch direkte
Wahl bestimmt, wobei jeder Changwat einen Senator entsendet.
Die restlichen 74 werden aus geeigneten Kandidaten aus
akademischen Institutionen, öffentlicher und privater
Wirtschaft durch ein Wahlkomitee bestimmt. Abgeordnete wie
Senatoren haben eine Amtszeit von vier Jahren.
Wahlberechtigt sind jene, die seit ihrer Geburt
thailändische Staatsbürger sind und das 18. Lebensjahr
vollendet haben. |
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Regierungschef ist der
Premierminister, der vom König ernannt wird, nachdem er vom
Abgeordnetenhaus vorgeschlagen wurde. Er darf das Amt
höchstens zwei Amtszeiten bekleiden. Die Minister werden
ebenfalls vom König ernannt. Das königliche Dekret, welches
den Premierminister ernennt, muss vom Vorsitzenden des
Abgeordnetenhauses unterzeichnet werden. Der König darf
Minister jederzeit entlassen.
Mehr über
die Ministerien
»
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Thailands Armeechef lässt sich zum Premier küren |
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Drei Monate nach dem Militärputsch (22. Mai 2014) in Thailand hat Armeechef Prayut Chan-ocha seine Macht weiter gefestigt. Die von der Armee eingesetzte
Nationalversammlung wählte den General am Donnerstag in Bangkok zum Übergangsregierungschef. 191 der 197 Delegierten stimmten für Prayut, drei
enthielten sich und drei weitere waren bei der Abstimmung nicht abwesend. |
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Prayut war der einzige Kandidat. König
Bhumibol muss seiner Ernennung noch zustimmen, was jedoch
als Formsache gilt. Im September soll der General formell
vom Posten des Armeechefs zurücktreten. Prayuths
Übergangsregierung soll mindestens bis Oktober 2015 in
Thailand an der Macht bleiben. Frühestens dann sollen
Neuwahlen stattfinden. Bis dahin plant das Militär eine
Reihe von politischen Reformen, die den Zugriff der Armee
auf die Politik in Bangkok sichern sollen.
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Die königstreue politische Elite will
mithilfe der Armee den Einfluss des Thaksin-Clans
zurückdrängen, der besonders von der armen Landbevölkerung
unterstützt wird. Der Milliardär Thaksin Shinawatra war 2006
von der Armee gestürzt worden, in diesem Jahr putschte das
Militär gegen seine Schwester Yingluck
Shinawatra.
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Die thailändische Armee hatte am 22. Mai die
Macht übernommen und die Verfassung ausser Kraft gesetzt.
Zuvor hatten monatelange Unruhen zwischen den verfeindeten
politischen Lagern das Land erschüttert. Knapp 30 Menschen
kamen bei Zusammenstössen zwischen Thaksin-Anhängern und
Gegendemonstranten ums Leben, Hunderte wurden verletzt. Mit
dem Putsch der Armee ist weitgehend Ruhe in Thailand eingekehrt. Die
Opposition wirft der Junta jedoch schwere Menschenrechtsverstösse vor. Hunderte Menschen wurden aus
politischen Gründen zeitweise inhaftiert, unter ihnen auch
die gestürzte Premierministerin Yingluck
Shinawatra.
Kritikern der Armee drohen lange Haftstrafen. Oppositionelle
berichten, dass sie im Gefängnis von Sicherheitskräften
gefoltert worden seien. |
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Prayuth wandte sich nach der Zeremonie in
seiner ersten Rede seit der Machtübernahme an die Nation.
Sollten die politischen Proteste wieder aufflammen, werde er
mit Gewalt antworten müssen, erklärte er im Fernsehen. Es
sollten so schnell wie möglich Neuwahlen abgehalten werden.
Einen Zeitplan für eine Rückkehr zur Demokratie legte er
jedoch nicht vor. |
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Aktuelle
Politik in Thailand |
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Aktuelle
Nachrichten |
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Parlamentswahlen
Thailand 2011 - Parteien
und Resultate |
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Resultate Wahlen 2011 |
Total Parlament Sitze
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265 |
500 |
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159 |
500 |
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13 |
500 |
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10 |
500 |
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5 |
500 |
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4 |
500 |
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1 |
500 |
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1 |
500 |
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1 |
500 |
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1 |
500 |
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Palamentswahlen
Thailand |
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Thailands erste Premierministerin |
4. Juli 2011,
12:59 |
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Thaksins Schwester gewinnt
absolute Mehrheit
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Die oppositionelle Partei
Puea Thai ist die Wahlsiegerin. Ihre
44-jährige Spitzenkandidatin Yingluck
Shinawatra wird erste Premierministerin
Thailands werden. Yingluck, unsere Nummer
eins!", brüllten die Menschen im
Hauptquartier der Partei Puea Thai (Für
Thais). Am Sonntagabend war klar: Die
oppositionelle Puea Thai ist die
Wahlsiegerin, und deren 44-jährige
Spitzenkandidatin Yingluck Shinawatra wird
erste Premierministerin Thailands werden. |
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Damit wird
sie in die Fussstapfen ihres Bruders Thaksin
treten, der über fünf Jahre Regierungschef
war, bis ihn 2006 das Militär stürzte.
Berührungsängste hat Yingluck nicht: Den
Wahlkampf hat die bisherige Geschäftsfrau
bestritten, als ob die Politik von jeher ihr
Metier gewesen wäre: nah am Volk, gut
gelaunt und unaufgeregt. Vor allem
verzichtete sie darauf, Schlammschlachten
gegen die Puea-Thai-Erzrivalin, die
regierende Demokratische Partei, zu
initiieren. |
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Yingluck
Shinawatra |
Geboren am
21. Juni 1967 als neuntes und jüngstes Kind
des chinesischstämmigen Shinawatra-Clans aus
dem nordthailändischen Chiang Mai, machte
Yingluck Karriere in verschiedenen
familieneigenen Firmen. In Chiang Mai sowie
in den USA hat sie Politik- und
Verwaltungs-wissenschaft studiert, sich aber
zuvor nie aktiv in Thailands politischer
Arena betätigt. |
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Yinglucks
Nominierung im Mai hatte die regierende
Demokratische Partei kalt erwischt. Das
Kalkül ging auf: Yinglucks Familienname zog
in den Wahlkampagnen. Zumal der von seinen
Anhängern unvergessene, ins Exil geflohene
Thaksin Shinawatra seine Lieblingsschwester
als "seinen Klon" bezeichnet. Und auch
Yingluck wurde mit den Worten zitiert: "Wir
ähneln uns in dem Sinne, dass er mir das
Geschäftemachen beigebracht hat, und ich
verstehe seine Vision, wie er Probleme
regelt." |
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So hat die
Mutter eines Sohnes versprochen, jene
populistische Politik fortzuführen, mit der
Thaksin die überwiegend armen
Wählerschichten im Norden und Nordosten für
sich gewinnen konnte. Im Wahlkampf machte
Yingluck zudem die nationale Versöhnung zu
einer Priorität. Ein dazu von der Puea Thai
erdachter Amnestievorschlag würde demnach
auch eine Rückkehr Thaksins einschliessen.
Doch ob Thailands putschfreudiges Militär
eine Puea-Thai-Regierung dulden wird, steht
auf einem anderen Blatt. |
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Abhisit
Vejjajiva tritt als Parteichef zurück |
Konsequenzen aus der Wahlschlappe seiner
Partei bei den Parlamentswahlen in Thailand
hat Regierungschef Abhisit Vejjajiva gezogen
- er ist vom Amt des Parteichefs
zurückgetreten. Seine Demokratische Partei
habe weniger Mandate geholt als bei den
vorherigen Wahlen, sagte Abhisit vor
Journalisten in Bangkok. Weil er die Partei
im Wahlkampf geführt habe, müsse er nun die
"Verantwortung übernehmen" und zurücktreten. |
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